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Aufklärung statt Panikmache
Verfasst von Christian Rademaker unter Grafschaft Bentheim am 22. April 2010
JuLis Ems-Vechte lehnen Antrag „Gentechnikfreie Grafschaft“ ab
Im Antrag „Gentechnikfreie Grafschaft“ der Kreistagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen Grafschaft Bentheim heißt es „Beim Landkreis Grafschaft Bentheim und seinen Einrichtungen kommen ausschließlich gentechnikfreie Produkte zum Einsatz. Externe Anbieter (entweder Kantinen/Catering an kreiseigenen Schulen) werden zum nächstmöglichen Zeitpunkt vertraglich verpflichtet, auf den Einsatz gentechnisch veränderter Produkte zu verzichten.“
Die JuLis Ems-Vechte weisen in einer Reaktion auf die Abstimmung über den Antrag diesen als illusorisch zurück.
„Es ist realitätsfern, eine gentechnikfreie Landwirtschaft zu fordern. Im Prinzip basiert Landwirtschaft auf Pflanzenzüchtung, die mit Veränderungen des Erbguts einhergeht, wenn man Wild- in Kulturpflanzen überführt. Unser heutiger Mais ist dabei die gentechnologische Weiterentwicklung der Teosinte. Mit diesem Antrag fordern die Grünen, dass es keinen Mais mehr in Schulkantinen geben darf “, erklärte Christian Rademaker, Kreisvorsitzender der JuLis Ems-Vechte.
„Es geht uns nicht darum, die möglichen Risiken neuerer gentechnologischer Produkte zu verharmlosen. Wir fordern vielmehr einen offenen, differenzierten und aufgeklärten Umgang mit dem Thema Gentechnologie“, so Rademaker weiter. Es sei von großer Bedeutung, dass man sich im Umgang mit der Gentechnologie grundsätzlich an wissenschaftlichen Erkenntnissen orientiere und nicht an Ideologien. Panikmache und Symbolpolitik, auf die der Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen abziele, sei schon deshalb nicht geboten, „weil gentechnikfreie Zonen nie gentechnikfrei sind, denn quasi überall stoßen wir auf Produkte, bei deren Herstellung gentechnische Methoden angewandt wurden. Waschmittel, Geldscheine oder auch Lebensmittel lassen sich hier beispielsweise nennen. Gentechnikfrei ist Verbrauchertäuschung.“
Die JuLis Ems-Vechte wünschen sich aufgeklärte Verbraucher, die sich nicht vom Staat vorschreiben lassen, was sie kaufen dürfen und was nicht. Daher setzen die JuLis sich für eine klare Kennzeichnung von Produkten ein, die mit Hilfe von Gentechnik hergestellt worden sind. „Durch intelligente Verbraucherschutzpolitik lässt sich in diesem Bereich schon einiges erreichen. Letztendlich kann jeder selbst am besten einschätzen, welches Risiko er eingehen möchte und welches nicht. Da ist es mehr als fair und absolut geboten, eine solche Kennzeichnung einzuführen“, erklärte Rademaker.
Die enormen Chancen, die die Gentechnologie im medizinischen Bereich, beispielsweise bei der Forschung nach neuen Medikamenten, aber auch im agrarischen Sektor mit sich bringt, dürfen aus Sicht der JuLis Ems-Vechte nicht außer Acht gelassen werden. „Gentechnologie kann Menschenleben retten“, Ohne Gentechnik gäbe es heute nicht das für Diabetiker lebenswichtige Medikament Insulin“, nannte Rademaker ein Beispiel für die bisherigen Errungenschaften in der Medizin. „Bevor eine Technologie verurteilt und stigmatisiert wird, sollte man ihr, ohne über mögliche Gefahren hinwegzusehen, eine Chance geben“, betonte Rademaker abschließend.
„Polizei soll ihre Möglichkeiten wahrnehmen“
Verfasst von Christian Straker unter Emsland am 26. Februar 2010
JuLis Ems-Vechte stimmen FDP-Ratsherr Clemens-Paul Schulte überein
In der aktuellen Debatte um eine Überprüfung und Ergänzung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Meppen stärken die JuLis Ems-Vechte dem Meppener FDP-Ratsherrn Clemens-Paul Schulte den Rücken. „Auch wir sind der Überzeugung, dass Polizeipräsenz ein zentrales Mittel ist, mit dem man der schwierigen Sicherheitslage im Meppener Bermuda-Dreieck beikommen kann“, machte Christian Rademaker, Kreisvorsitzender der JuLis Ems-Vechte, deutlich. „Dass die Polizei dabei alle die ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten wahrnehmen sollte, steht außer Frage. Wenn dies nicht geschehen sein sollte, dann muss hier nachgebessert werden“, erklärte Rademaker weiter.
In diesem Zusammenhang begrüßen die Julis Ems-Vechte ausdrücklich die Entscheidung des Verwaltungsgericht Osnabrück vom 11.Februar, das für das Verbot keine rechtliche Grundlage gesehen hat. „Unsere Zweifel an der Legitimität des Verbots haben sich bestätigt“, meint Rademaker, der der Auffassung ist, dass das Verbot nicht nur vorläufig ist: „Ich denke nicht, dass das Alkoholverbot im Meppener Bermuda-Dreieck eine Zukunft hat“.
Wenn der SPD bei der Eigenverantwortung die „Alarmglocken schrillen“
Verfasst von Christian Straker unter Emsland am 10. September 2009
Norbert Brüggemann vertritt die FDP bei Podiumsdiskussion in Lingen
„Eigenverantwortung spielt bei der Bildung eine große Rolle”, so das Credo Norbert Brüggemanns am Mittwochabend bei einer Podiumsdiskussion im Alten Schlachthof in Lingen, die sehr aufwendig durch den dortigen Stadtjugendring organisiert war. Neben Brüggemann, dem Kandidaten der FDP für den Bundestag, waren auch die anderen Kandidaten der derzeit im Bundestag vertretenen Parteien im Wahlkreis Mittelems vertreten, namentlich Dr. Hermann Kues (CDU), Dieter Steinecke (SPD), Michael Fuest (Die Grünen) und Jörg-Friedrich Küster (Die Linke).
Wie eingangs schon erwähnt, wurde über Bildung gesprochen. In diesem ersten Diskussionsabschnitt waren in erster Linie Dieter Steinecke und Michael Fuest sehr präsent, was ob ihrer früheren bzw. jetzigen Pädagogentätigkeit nicht sonderlich verwundert. Norbert Brüggemann konnte seine Standpunkte deutlich machen, wobei es ihm vor allem gelang, den Aspekt der Eigenverantwortung zu verteidigen, bei dem bei Herrn Steinecke nach eigener Aussage die „Alarmglocken schrillen”. Als eine Frage gestellt wurde, die sich nach den Möglichkeiten einer stärkeren individuellen Förderung erkundigte, gab es einen recht breiten Konsens für kleinere Klassen. Norbert Brüggemann konnte sich hervortun, indem er für den einzelnen Schüler Nachhilfeunterricht anregte. „Wenn es nicht anders geht, dann sollte der Nachhilfeunterricht auch finanziell gefördert werden”, schlug der liberale Kandidat vor.
Im weiteren Verlauf der Diskussion ging es um den Übergang von Schule zum Beruf. In dieser Phase hatte Dr. Hermann Kues seinen stärksten Part.
Akzente setzen konnten bei dem Thema Jugendkriminalität auch eher Kues und Steinecke, wobei Norbert Brüggemann sich auch hier redlich bemühte, einen aktiven Posten in der Diskussionsrunde darzustellen. Diesen nahm in jedem Falle der Jugendrichter Franz Foppe ein, der von einer Zunahme von 88%(!) der Fälle von Jugendkriminalität sprach und aus eigener Erfahrung berichtete. Einen durchaus differenzierten Beitrag zu dem Thema rundete er mit den Worten „Die Dummen hauen drauf ab”, um eine Verbindung zwischen Jugendkriminalität und dem Bildungsstand der betroffenen Jugendlichen herzustellen.
Bei der Prävention kam die Runde fast kuschelig überein, dass es die Familie sei, die eine entscheidende Rolle spielte. So betonte Dr. Kues dies dreifach. Auch ein mögliches Vollzugsdefizit war noch Gegenstand der Runde.
Zu guter Letzt ging es um die Rente und den Generationenvertrag. Hier sprach sich Brüggemann für möglichst viel private Vorsorge aus und avancierte zum Anwalt der Sparer: „Private Vorsorge sollte stärker gefördert werden. Es kann nicht sein, dass man dafür bestraft wird, wenn man schon heute an die Zukunft denkt und spart”, machte das Mitglied der JuLis Ems-Vechte deutlich. Kues und Steinecke mieden trotz der demographischen Entwicklung die Idee der privaten Vorsorge. Küster sprach sich sogar für eine Beibehaltung des derzeitigen Systems aus und regte an, neue Finanzierungsquellen zu erschließen.
Insgesamt konnte man aus liberaler Sicht mit einem soliden Norbert Brüggemann zufrieden sein, der sich bodenständig und volksnah wie eh und je zeigte. Aus jungliberaler Perspektive konnte man mit der Themenwahl durch die Organisatoren allerdings nicht ganz zufrieden sein. Auch wenn eine Podiumsdiskussion zeitlich begrenzt ist, so fehlten doch einige wichtige Themen. „Was ist mit der Wehrgerechtigkeit? Was mit der Internetzensur? Das sind doch Dinge, die junge Menschen bewegen”, war Christian Rademaker, Kreisvorsitzender der JuLis Ems-Vechte, unzufrieden.
Positiv anzumerken ist schließlich die große Besucherzahl. Im Kampf gegen Politikverdrossenheit und für eine hohe Wahlbeteiligung war der Abend somit ein wichtiges Zeichen.
Podiumsdiskussion der Wirtschaftsvereinigung Grafschaft Bentheim & Emsland
Verfasst von Manuel Nehmer unter Emsland, Grafschaft Bentheim am 4. September 2009
Ich hatte heute die Möglichkeit die oben genannte Podiumsdiskussion zu besuchen. Vertreter der Politik waren Herman Kues (CDU), Dieter Steinecke (SPD), Michael Fuest (Grüne) und für die FDP Norbert Brüggemann, seines Zeichens Mitglied der Julis Ems – Vechte und Kandidat für den Bundestag im Wahlkreis Mittelems. Zusätzlich beteiligte sich Wilfried Holtgrave, Vorsitzender der Wirtschaftsvereinigung, an der Diskussion.
Wie waren meine Eindrücke? Erstmal ist zu sagen das Norbert sich wacker geschlagen hat und erhobenen Hauptes aus dieser Gesprächrunde gehen kann. Hier und da ein wenig mehr Aggressivität wäre vielleicht nicht schlecht gewesen, aber er hinterließ einen guten Eindruck.
Michael Fuest war in dieser Diskussion, anders als bei vorigen Veranstaltungen, eher unauffällig. Es waren eher die Vertreter der SPD und CDU die neben Wilfried Holtgrave diese Runde trugen. Es wurden verschiedene Themen angesprochen wobei ich hier nicht speziell darauf eingehen möchte sondern nur Stichpunkte, die mir aufgefallen sind, erörtern.
Zum einen gab es den Moment, wo das Thema Erbschaftssteuer angeführt wurde. Hierzu wurde auch Dieter Steinecke gefragt. Steineckes kurze Antwort war sinngemäß: „Ich bin kein Steuerexperte und weiß auch deshalb nicht so viel davon, deshalb kann ich zu diesem Thema nichts sagen, punkt (so beendet Steinicke gerne seine Sätze).”. Nun, auf den ersten Eindruck ist man geneigt Steinecke zu loben, da er ehrlich sagt das er hier keine Ahnung hat und deshalb besser nichts sagt anstatt Unsinniges von sich zu geben. Wenn man aber jetzt weiter nachdenkt und Dieter Steineckes Vita studiert sieht man das er seit 2007 Mitglied des Bundestages ist, und das heißt er hat für genau diese Erbschaftssteuer seiner Partei gestimmt. Er hat also ohne wirklich eine Ahnung zu haben für dieses Erbschaftsteuergesetz gestimmt. Mir persönlich ist aufgrund dessen seine Antwort viel zu wenig.
Auch der geplante Flughafen Twente wurde angesprochen. Natürlich brachte hier jeder der Anwesenden seinen Unmut zum Ausdruck und positionierte sich klar gegen den Flughafen.
Dann gab es die Möglichkeit für die Zuschauer fragen ans Podium zu stellen, diese Chance habe ich natürlich genutzt und eine Frage gestellt. Meine Frage richtete sich speziell an die Vertreter der SPD und CDU, weil diese die Bürgermeister der Grafschaft stellen. Die Frage drehte sich um den Flughafen Twente. Da ich in der letzten Woche die Informationsveranstaltung zu diesem Projekt besucht hatte wusste ich dass einige Grafschafter Bürgermeister bereits erstmals 2006 durch die Niederländer über den geplanten Bau informiert wurden. Also fragte ich wie es sein kann das die Grafschafter Politik 3 Jahre lang schläft und sich jetzt hinstellt als wären alle Entwicklungen völlig überraschend. Daraufhin bekam ich sowohl von Steinicke, als auch von Kues, die knappe Antwort das keiner der Beiden der jeweiligen Pressesprecher der Fraktionen in der Grafschaft wären und deshalb keine Aussage dazu tätigen könnten. Wie man diese Reaktion deuten darf überlass ich jedem selbst.
Was bleibt abschließend zu sagen? Die Veranstaltung an sich war die, bis jetzt am besten organisierte Diskussion, der ich beiwohnen konnte. Der Moderator war sehr gut und hatte die Diskussion jederzeit im Griff. Auch Wilfried Holtgrave wusste mit guten Einwänden und Meinungen zu gefallen.
“Platz des 9.November”: JuLis unterstützen Antrag der Lingener FDP-Stadtratsfraktion
Verfasst von Christian Straker unter Emsland, Julis Ems-Vechte am 25. Juni 2009
Mit Verwunderung haben die JuLis Ems-Vechte die Bedenken zur Kenntnis genommen, die in Bezug auf einen Antrag der Lingener FDP-Stadtratsfraktion aufgekommen sind, der vorsieht, den neu gestalteten ZOB in “Platz des 9. November” umzubenennen. So ist der 9. November im Allgemeinen als “Schicksalstag der deutschen Geschichte” zu würdigen, dabei sollen aber im Besonderen die Geschehnisse der “friedlichen Revolution” vom 9.11.1989 berücksichtigt werden. Nach den Vorschlägen des Antrags soll dies mit Hilfe von digitaler Informationsvermittlung erfolgen. Gerade von dieser Maßnahme erhoffen sich die JuLis Ems-Vechte, dass vor allem auch Jugendlichen die Möglichkeit gegeben wird, sich über die geschichtsträchtigen Vorgänge, die der Deutschen Einheit vorausgingen und sie erst möglich machten, zu informieren.
Europawahl: FDP im Aufwind
Verfasst von Christian Rademaker unter Europa am 8. Juni 2009
Die FDP hat bei der Europawahl auf ganzer Linie gewonnen; bundesweit mit einem Plus von 4,9% und in den Kreisen der Jungen Liberalen Ems-Vechte mit einem Plus 4,8% (Grafschaft Bentheim) und 4,4% (Emsland). Bundesweit hat die FDP, mit einer Beinaheverdopplung der Stimmen, gezeigt das die Bürger sich für ein freies und demokratisches Europa und gegen extreme von Links und Rechts entschieden haben. Grade unter den Jung- und Erstwählern schnitt die FDP mit 15% besonders gut ab.
Ergebniss der Europawahl 2009
Rat Lingen: Klares Votum für den Bau der Emslandarena
Verfasst von Christian Rademaker unter Emsland am 30. Mai 2009
Lingener Tagespost – Lokales am 30.05.2009
Planungen für den Standort Frerener Straße laufen an – Oberbürgermeister soll mit einem Brief die Bürger informieren.
bm Lingen. Mit einem klaren Votum, bei zwei Gegenstimmen, befürwortete am Donnerstagabend der Rat der Stadt Lingen, dass die Emslandarena an der Frerener Straße gebaut werden soll. Daneben wurde die Verwaltung beauftragt, ein Finanzierungskonzept zu entwerfen, dessen Gesamtvolumen 25 Millionen Euro netto (ohne Grundstückkosten) nicht überschreiten dürfe.
Noch einmal umriss Oberbürgermeister Heiner Pott den Werdegang der Planungen von den „alten“ Emslandhallen bis hin zu dem jetzt favorisierten Standort an der B 214. „Wir alle waren entsetzt, als wir erfahren haben, dass der Erweiterung der Emslandhallen sowie der weitere Betrieb am bestehenden Standort unüberwindbare rechtliche und tatsächliche Restriktionen gegenüberstehen“, erklärte Pott. Aus diesen Gründen seien andere mögliche Standorte überprüft worden, wobei bei der Gegenüberstellung dieser Alternativen alles für den Bau der Emslandarena an der Frerener Straße gesprochen habe. Für die CDU erklärte Fraktionschef Werner Schlarmann, dass auch der Landkreis und das Land den Bau einer neuen Halle positiv einschätzten, weshalb diese zu diesem Projekt zusammen zehn Millionen Euro beisteuerten. Zudem sei die neue Emslandarena ein wichtiger Standortvorteil, weshalb jetzt, unter Berücksichtigung der Tatsache, dass am alten Standort bald viele Veranstaltungen wegbrechen könnten, dringender Handlungsbedarf bestehe.
Abschließend bat Schlarmann den Oberbürgermeister, sich mit einem Brief an alle Bürger der Stadt zu wenden, um ihnen die Grundlagen der getroffenen Entscheidungen noch einmal darzulegen.
Für die SPD erklärte Fraktionsvorsitzender Hajo Wiedorn, dass die Halle für die Stadt Lingen von großer Bedeutung sei und man deshalb die Entscheidung für den Bau an diesem Standort mittrage. Lärm und Verkehr sollten nach Aussagen der Gutachter in den Griff zu kriegen sein. Allerdings behalte sich die SPD „ausdrücklich“ vor, „bei im weiteren Verfahren auftretenden gravierenden Problemen andere Entscheidungen zu treffen“.
Als eine große Chance für die Stadt wertete FDP-Chef Jens Beeck den Bau einer neuen Halle an dieser Stelle. Sie bedeute für jeden Bürger einen „Mehrwert“ und leiste zusätzlich eine indirekte Wirtschaftsförderung als „weicher Standortfaktor“.
Gegen eine neue Halle zu diesem Preis und gegen den Standort an der Frerener Straße stimmte Michael Fuest (Grüne). Außerdem kritisierte er, dass noch kein Verkehrskonzept erarbeitet worden sei. Robert Koop, fraktionslos, sprach sich für einen Ausbau der alten Hallen, für ein Ende der Abendveranstaltungen um 21 Uhr und eine polizeiliche Unterstützung bei der Abwicklung des Verkehrs an der Lindenstraße aus.
60. Ordentlicher Bundesparteitag der FDP
Verfasst von Christian Rademaker unter Julis Ems-Vechte am 28. Mai 2009
An diesem Wochenende fand in Hannover der 60. ordentliche Bundesparteitag der FDP statt. Auch die Jungen Liberalen Ems-Vechte waren mit Sabine de Vries und Christian Rademaker vor Ort um sich dort ein Bild vom Geschehen zu machen und Kontakte zu anderen Verbänden der Jungen Liberalen und der FDP zu knüpfen.
Zu den für uns junge Mitbürger interessantesten und angenommen Anträgen gehören unter anderem ein Antrag gegen die Internetzensur und dem Hochschulpakt.
Auch Parties kamen nicht zu kurz: Am Freitag feierten die Julis in der Ständigen Vertretung und am Samstag fand der Niedersachsen-Abend in den malerisch schönen Herrenhäuser Gärten statt. Welcher von einem Feuerwerk der Spitzenklasse gekrönt wurde.
Quellen:
