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„Hier stellt sich die Zukunftsfrage des FMO“
Verfasst von Christian Rademaker unter Region am 1. Juni 2011
JuLis Ems-Vechte reagieren enttäuscht auf OVG-Urteil über den Ausbau des FMO
Mit Enttäuschung haben die JuLis Ems-Vechte das Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Münster, das den Planfeststellungsbeschluss von 2004 zur Verlängerung der Start- und Landebahn des Flughafens Münster Osnabrück (FMO) für rechtswidrig erklärt hat, aufgenommen.
„Dieses Urteil stellt zunächst einmal einen harten Rückschlag für die Entwicklung des FMO dar und lässt sich somit auch als Niederlage für die ganze Region begreifen“, sagte Christian Rademaker, Kreisvorsitzender der JuLis Ems-Vechte.
Kritik üben die JuLis Ems-Vechte vor allem auch am Naturschutzbund (Nabu) NRW, der geklagt hatte. Nach Ansicht der Liberalen vernachlässigt dieser den erheblichen Stellenwert des Projekts für die gesamte regionale Wirtschaft. Darüber hinaus bestehen Zweifel an den vorgebrachten Vorwürfen, als dass das Gericht die Beweisführung des Nabu teilweise als nicht ausreichend ansah, keine Verletzung von artenschutzrechtlichen Verboten und auch keine Beeinträchtigung des prioritären Lebensraumtyps feststellen konnte. „Das Gebaren des Nabu ist fortschrittsfeindlich“, meinte Rademaker dazu.
Auch wenn weiterhin große Hoffnung auf die Realisierung der Maßnahme in Form des vom Gericht in Aussicht gestellten Planergänzungsverfahren besteht, bedauern die JuLis Ems-Vechte, dass es in jedem Fall zu weiteren Verzögerungen kommt. Außerdem geben die Liberalen zu Bedenken, dass bereits öffentliche Gelder investiert worden sind, die im Falle eines Scheiterns des Projekts unwiederbringlich verloren gingen.
„Jetzt ist das Land NRW an der Reihe, sich klar zu dem Projekt zu bekennen“, machte Rademaker deutlich, wem nun die Verantwortung obliegt zu entscheiden, ob der Ausbau der Start- und Landebahn des FMO eine Zukunft hat. „Die Grünen in NRW haben jetzt die riesige Chance zu zeigen, dass sie keine reine Dagegen-Partei sind. Wir werden genau beobachten, wie sie sich schlagen“, merkte Rademaker an.
Darüber hinaus sehen die JuLis Ems-Vechte natürlich auch die Betreiber in der Pflicht, den Forderungen des Gerichts nachzukommen und in dem möglichen Planergänzungsverfahren, das „zwingende öffentliche Interesse“ am Ausbau der Start- und Landebahn noch deutlicher darzulegen, als es bislang geschehen ist.
Gerade vor dem Hintergrund der Planungen in den Niederlanden in Bezug auf den „Twente Airport“, der in Zukunft eine Konkurrenz zum FMO darstellen könnte, ist es im Sinne der Wettbewerbsfähigkeit ganz klar, dass das geplante Projekt richtungsweisenden Charakter hat. „Hier stellt sich auch die Zukunftsfrage des FMO und das sollten alle Beteiligten bedenken“, bemerkte Rademaker.
Aufklärung statt Panikmache
Verfasst von Christian Rademaker unter Grafschaft Bentheim am 22. April 2010
JuLis Ems-Vechte lehnen Antrag „Gentechnikfreie Grafschaft“ ab
Im Antrag „Gentechnikfreie Grafschaft“ der Kreistagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen Grafschaft Bentheim heißt es „Beim Landkreis Grafschaft Bentheim und seinen Einrichtungen kommen ausschließlich gentechnikfreie Produkte zum Einsatz. Externe Anbieter (entweder Kantinen/Catering an kreiseigenen Schulen) werden zum nächstmöglichen Zeitpunkt vertraglich verpflichtet, auf den Einsatz gentechnisch veränderter Produkte zu verzichten.“
Die JuLis Ems-Vechte weisen in einer Reaktion auf die Abstimmung über den Antrag diesen als illusorisch zurück.
„Es ist realitätsfern, eine gentechnikfreie Landwirtschaft zu fordern. Im Prinzip basiert Landwirtschaft auf Pflanzenzüchtung, die mit Veränderungen des Erbguts einhergeht, wenn man Wild- in Kulturpflanzen überführt. Unser heutiger Mais ist dabei die gentechnologische Weiterentwicklung der Teosinte. Mit diesem Antrag fordern die Grünen, dass es keinen Mais mehr in Schulkantinen geben darf “, erklärte Christian Rademaker, Kreisvorsitzender der JuLis Ems-Vechte.
„Es geht uns nicht darum, die möglichen Risiken neuerer gentechnologischer Produkte zu verharmlosen. Wir fordern vielmehr einen offenen, differenzierten und aufgeklärten Umgang mit dem Thema Gentechnologie“, so Rademaker weiter. Es sei von großer Bedeutung, dass man sich im Umgang mit der Gentechnologie grundsätzlich an wissenschaftlichen Erkenntnissen orientiere und nicht an Ideologien. Panikmache und Symbolpolitik, auf die der Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen abziele, sei schon deshalb nicht geboten, „weil gentechnikfreie Zonen nie gentechnikfrei sind, denn quasi überall stoßen wir auf Produkte, bei deren Herstellung gentechnische Methoden angewandt wurden. Waschmittel, Geldscheine oder auch Lebensmittel lassen sich hier beispielsweise nennen. Gentechnikfrei ist Verbrauchertäuschung.“
Die JuLis Ems-Vechte wünschen sich aufgeklärte Verbraucher, die sich nicht vom Staat vorschreiben lassen, was sie kaufen dürfen und was nicht. Daher setzen die JuLis sich für eine klare Kennzeichnung von Produkten ein, die mit Hilfe von Gentechnik hergestellt worden sind. „Durch intelligente Verbraucherschutzpolitik lässt sich in diesem Bereich schon einiges erreichen. Letztendlich kann jeder selbst am besten einschätzen, welches Risiko er eingehen möchte und welches nicht. Da ist es mehr als fair und absolut geboten, eine solche Kennzeichnung einzuführen“, erklärte Rademaker.
Die enormen Chancen, die die Gentechnologie im medizinischen Bereich, beispielsweise bei der Forschung nach neuen Medikamenten, aber auch im agrarischen Sektor mit sich bringt, dürfen aus Sicht der JuLis Ems-Vechte nicht außer Acht gelassen werden. „Gentechnologie kann Menschenleben retten“, Ohne Gentechnik gäbe es heute nicht das für Diabetiker lebenswichtige Medikament Insulin“, nannte Rademaker ein Beispiel für die bisherigen Errungenschaften in der Medizin. „Bevor eine Technologie verurteilt und stigmatisiert wird, sollte man ihr, ohne über mögliche Gefahren hinwegzusehen, eine Chance geben“, betonte Rademaker abschließend.
