Podiumsdiskussion der Wirtschaftsvereinigung Grafschaft Bentheim & Emsland
Geschrieben von Manuel Nehmer am 4. September 2009
Ich hatte heute die Möglichkeit die oben genannte Podiumsdiskussion zu besuchen. Vertreter der Politik waren Herman Kues (CDU), Dieter Steinecke (SPD), Michael Fuest (Grüne) und für die FDP Norbert Brüggemann, seines Zeichens Mitglied der Julis Ems - Vechte und Kandidat für den Bundestag im Wahlkreis Mittelems. Zusätzlich beteiligte sich Wilfried Holtgrave, Vorsitzender der Wirtschaftsvereinigung, an der Diskussion.
Wie waren meine Eindrücke? Erstmal ist zu sagen das Norbert sich wacker geschlagen hat und erhobenen Hauptes aus dieser Gesprächrunde gehen kann. Hier und da ein wenig mehr Aggressivität wäre vielleicht nicht schlecht gewesen, aber er hinterließ einen guten Eindruck.
Michael Fuest war in dieser Diskussion, anders als bei vorigen Veranstaltungen, eher unauffällig. Es waren eher die Vertreter der SPD und CDU die neben Wilfried Holtgrave diese Runde trugen. Es wurden verschiedene Themen angesprochen wobei ich hier nicht speziell darauf eingehen möchte sondern nur Stichpunkte, die mir aufgefallen sind, erörtern.
Zum einen gab es den Moment, wo das Thema Erbschaftssteuer angeführt wurde. Hierzu wurde auch Dieter Steinecke gefragt. Steineckes kurze Antwort war sinngemäß: „Ich bin kein Steuerexperte und weiß auch deshalb nicht so viel davon, deshalb kann ich zu diesem Thema nichts sagen, punkt (so beendet Steinicke gerne seine Sätze).”. Nun, auf den ersten Eindruck ist man geneigt Steinecke zu loben, da er ehrlich sagt das er hier keine Ahnung hat und deshalb besser nichts sagt anstatt Unsinniges von sich zu geben. Wenn man aber jetzt weiter nachdenkt und Dieter Steineckes Vita studiert sieht man das er seit 2007 Mitglied des Bundestages ist, und das heißt er hat für genau diese Erbschaftssteuer seiner Partei gestimmt. Er hat also ohne wirklich eine Ahnung zu haben für dieses Erbschaftsteuergesetz gestimmt. Mir persönlich ist aufgrund dessen seine Antwort viel zu wenig.
Auch der geplante Flughafen Twente wurde angesprochen. Natürlich brachte hier jeder der Anwesenden seinen Unmut zum Ausdruck und positionierte sich klar gegen den Flughafen.
Dann gab es die Möglichkeit für die Zuschauer fragen ans Podium zu stellen, diese Chance habe ich natürlich genutzt und eine Frage gestellt. Meine Frage richtete sich speziell an die Vertreter der SPD und CDU, weil diese die Bürgermeister der Grafschaft stellen. Die Frage drehte sich um den Flughafen Twente. Da ich in der letzten Woche die Informationsveranstaltung zu diesem Projekt besucht hatte wusste ich dass einige Grafschafter Bürgermeister bereits erstmals 2006 durch die Niederländer über den geplanten Bau informiert wurden. Also fragte ich wie es sein kann das die Grafschafter Politik 3 Jahre lang schläft und sich jetzt hinstellt als wären alle Entwicklungen völlig überraschend. Daraufhin bekam ich sowohl von Steinicke, als auch von Kues, die knappe Antwort das keiner der Beiden der jeweiligen Pressesprecher der Fraktionen in der Grafschaft wären und deshalb keine Aussage dazu tätigen könnten. Wie man diese Reaktion deuten darf überlass ich jedem selbst.
Was bleibt abschließend zu sagen? Die Veranstaltung an sich war die, bis jetzt am besten organisierte Diskussion, der ich beiwohnen konnte. Der Moderator war sehr gut und hatte die Diskussion jederzeit im Griff. Auch Wilfried Holtgrave wusste mit guten Einwänden und Meinungen zu gefallen.
