Archiv für Mai, 2009
Konstantin Kuhle bei Kaiserwetter in Lingen
Verfasst von Christian Straker unter Julis Ems-Vechte am 30. Mai 2009
Europawahlkampfaktion der JuLis Ems-Vechte ein voller Erfolg
8 Tage vor den Europäischen Parlamentswahlen haben die JuLis Ems-Vechte am letzten Samstag mit einem Stand in der Marienstraße auf sich und und vor allem auf die eigenen Positionen rund um das Thema Europa aufmerksam gemacht. Dabei konnten 12 JuLis und einige Vertreter der Lingener FDP gezählt werden. Eigens angereist war der Spitzenkandidat der JuLis Niedersachsen für die Europawahl Konstantin Kuhle aus Northeim, der mit viel Enthusiasmus und Elan zahlreiche Passanten auf die anstehende Europawahl hinwies. „Insgesamt hat es Spaß gemacht. Vor allem hat mir gefallen, dass viele junge Leute hier waren. Nur so können wir es schaffen, die Wahlbeteiligung am 7.Juni zu steigern. 43% werden der Wichtigkeit von Europa einfach nicht gerecht“, so Kuhle. Zufrieden zeigte er sich weiterhin damit, dass auch andere Parteien den Bürgern ihre Standpunkte vorstellten: “Man hat auch gesehen, dass es eine große Zahl von Mitbewerbern gab, die für ein riesiges Angebot gesorgt haben. Den Parteien wird ja oft vorgeworfen, sie würden nicht informieren. Das war hier absolut nicht der Fall.” Ein großes Lob sprach Kuhle an den Kreisverband Ems-Vechte sowie an die freiwilligen Helfer aus Nachbarkreisverbänden und vom Freiwilligenmanagement aus. Auch bei Petrus bedankte er sich für das Kaiserwetter und vergaß zudem nicht, einen Ausblick auf die nächste Woche zu geben. „Ein gelungener Stand. Tolle Leute. Vor allen Dingen hat auch das Wetter mitgespielt, da haben wir viel Glück gehabt. Ich wünsche mir für den Rest der Woche weiter solche Veranstaltungen in den Teilen Niedersachsens, die wir noch besuchen werden.“
Konstantin Kuhle in Lingen
Daniel Krieger, der Stellvertretende Kreisvorsitzende für Finanzen der JuLis Ems-Vechte, betonte die Notwendigkeit, vor Ort Alternativen zur JU und zu den Jusos aufzuzeigen. Zu den Zielen JuLis Ems-Vechte ließ er verlauten, Europa müsse demokratischer werden.
Große Unterstützung erhielten die JuLis Ems-Vechte von den Jungen Liberalen aus Osnabrück und Vechta. Fabian Ettrich, Beisitzer im Landesvorstand, stellte die Vorzüge liberaler Politik für Europa heraus: “Man sollte am 7.Juni FDP wählen, weil wir in Europa die Bürgerrechte stärken wollen. Außerdem sind wir für Bürokratieabbau und für die Förderung der Wirtschaft.” Zufrieden zeigte sich Ettrich über den Informationsstand: “Es hat mir sehr gut gefallen. Wir haben wirklich viele Werbemittel verteilt. Die Bürger waren begeistert. Insgesamt eine tolle Aktion.”
Passend zu den gelben Rosen, die die JuLis an Passanten verteilten, bemerkte Christian Habenicht aus Osnabrück: “Weiter so, dann wird Lingen auch wieder gelb!”
Wahlkampfstand der JuLis in Lingen
Daran, dass Europa gelb wird, arbeitet die FDP am Dienstag, den 2.Juni, wenn die Spitzenkandidatin der FDP Niedersachsen zur Europawahl Gesine Meißner ab 13.00 Uhr mit einem Stand auf den Marktplatz für ein liberaleres Europa wirbt.
Rat Lingen: Klares Votum für den Bau der Emslandarena
Verfasst von Christian Rademaker unter Emsland am 30. Mai 2009
Lingener Tagespost – Lokales am 30.05.2009
Planungen für den Standort Frerener Straße laufen an – Oberbürgermeister soll mit einem Brief die Bürger informieren.
bm Lingen. Mit einem klaren Votum, bei zwei Gegenstimmen, befürwortete am Donnerstagabend der Rat der Stadt Lingen, dass die Emslandarena an der Frerener Straße gebaut werden soll. Daneben wurde die Verwaltung beauftragt, ein Finanzierungskonzept zu entwerfen, dessen Gesamtvolumen 25 Millionen Euro netto (ohne Grundstückkosten) nicht überschreiten dürfe.
Noch einmal umriss Oberbürgermeister Heiner Pott den Werdegang der Planungen von den „alten“ Emslandhallen bis hin zu dem jetzt favorisierten Standort an der B 214. „Wir alle waren entsetzt, als wir erfahren haben, dass der Erweiterung der Emslandhallen sowie der weitere Betrieb am bestehenden Standort unüberwindbare rechtliche und tatsächliche Restriktionen gegenüberstehen“, erklärte Pott. Aus diesen Gründen seien andere mögliche Standorte überprüft worden, wobei bei der Gegenüberstellung dieser Alternativen alles für den Bau der Emslandarena an der Frerener Straße gesprochen habe. Für die CDU erklärte Fraktionschef Werner Schlarmann, dass auch der Landkreis und das Land den Bau einer neuen Halle positiv einschätzten, weshalb diese zu diesem Projekt zusammen zehn Millionen Euro beisteuerten. Zudem sei die neue Emslandarena ein wichtiger Standortvorteil, weshalb jetzt, unter Berücksichtigung der Tatsache, dass am alten Standort bald viele Veranstaltungen wegbrechen könnten, dringender Handlungsbedarf bestehe.
Abschließend bat Schlarmann den Oberbürgermeister, sich mit einem Brief an alle Bürger der Stadt zu wenden, um ihnen die Grundlagen der getroffenen Entscheidungen noch einmal darzulegen.
Für die SPD erklärte Fraktionsvorsitzender Hajo Wiedorn, dass die Halle für die Stadt Lingen von großer Bedeutung sei und man deshalb die Entscheidung für den Bau an diesem Standort mittrage. Lärm und Verkehr sollten nach Aussagen der Gutachter in den Griff zu kriegen sein. Allerdings behalte sich die SPD „ausdrücklich“ vor, „bei im weiteren Verfahren auftretenden gravierenden Problemen andere Entscheidungen zu treffen“.
Als eine große Chance für die Stadt wertete FDP-Chef Jens Beeck den Bau einer neuen Halle an dieser Stelle. Sie bedeute für jeden Bürger einen „Mehrwert“ und leiste zusätzlich eine indirekte Wirtschaftsförderung als „weicher Standortfaktor“.
Gegen eine neue Halle zu diesem Preis und gegen den Standort an der Frerener Straße stimmte Michael Fuest (Grüne). Außerdem kritisierte er, dass noch kein Verkehrskonzept erarbeitet worden sei. Robert Koop, fraktionslos, sprach sich für einen Ausbau der alten Hallen, für ein Ende der Abendveranstaltungen um 21 Uhr und eine polizeiliche Unterstützung bei der Abwicklung des Verkehrs an der Lindenstraße aus.
60. Ordentlicher Bundesparteitag der FDP
Verfasst von Christian Rademaker unter Julis Ems-Vechte am 28. Mai 2009
An diesem Wochenende fand in Hannover der 60. ordentliche Bundesparteitag der FDP statt. Auch die Jungen Liberalen Ems-Vechte waren mit Sabine de Vries und Christian Rademaker vor Ort um sich dort ein Bild vom Geschehen zu machen und Kontakte zu anderen Verbänden der Jungen Liberalen und der FDP zu knüpfen.
Zu den für uns junge Mitbürger interessantesten und angenommen Anträgen gehören unter anderem ein Antrag gegen die Internetzensur und dem Hochschulpakt.
Auch Parties kamen nicht zu kurz: Am Freitag feierten die Julis in der Ständigen Vertretung und am Samstag fand der Niedersachsen-Abend in den malerisch schönen Herrenhäuser Gärten statt. Welcher von einem Feuerwerk der Spitzenklasse gekrönt wurde.
Quellen:
Waffengesetz der Großen Koalition
Verfasst von Christian Rademaker unter Deutschland am 28. Mai 2009
Nach Plänen der großen Koalition soll demnächst das Waffenrecht in Deutschland weiter verschärft werden. Der Aktionsplan umfasst einige Änderungen bzw. Erweiterungen, die wir JuLis Ems-Vechte zum einen als sinnvoll, andere aber wiederum als sinnlos und sogar als Eingriff in die elementarsten Grundrechte betrachten.
So ist die häufigere Überprüfung, ob eine Waffe bei ein entsprechenden Person noch von nutzen bzw. von Nöten ist, eine sinnvolle Erweiterung, die unnötigen gefährlichen Waffenbesitz eindämmt. Des weiteren ist die Einrichtung eines bundesweiten elektronischen Waffenregisters für einen besseren Überblick über die legalen Waffenbestände ebenso sinnvoll, da es die Arbeit vereinfacht und ebenso unbürokratischer, da zentraler wird. Für illegale Waffenbesitzer soll es erneut eine einmalige Amnestie geben, wenn sie ihre Waffen freiwillig abgeben. Dies gab es bereits beim letzten Amoklauf und geschieht dieses Mal insbesondere auf Vorschlag der FDP.
Gegenüber diesen sinnvollen Erweiterungen stehen aber das Verbot von Paintball, Gotcha und Laserdoom, sowie die Einführung einer Pflicht, Kontrolleuren Zutritt zur eigenen Wohnung gewähren zu müssen.
Das Verbot von Paintball und den übrigen Spielen ist weder zu rechtfertigen, noch in einem vereinten Europa mit großen Auswirkungen.
So ist die Begründung, das man bei Paintball das töten lernt sinnlos. Denn gleichzeitig sind Sportschützen und Jäger nicht unter Verdacht, eine derartige Gefährdung darzustellen. Ebenso werden doch Wehrdienstleistende und Berufssoldaten auch nicht nur wegen ihrer Ausbildung unter Verdacht gestellt, gleich an der nächsten Schule einen Amoklauf zu begehen. Viel mehr beruht dieses Verbot auf Intoleranz gegenüber neuer Sportarten, die gerade von Jugendlichen ausgeübt werden. Diese selbe Intoleranz begegnet man immer wieder bei der Diskussion über sogenannte „Killerspiele“. Zudem würde ein derartiges Verbot in einem grenzenlosem Europa nichts nützen, da wir fürs Paintball spielen eben nach Holland fahren können, ohne mit strafrechtlichen Folgen rechnen zu müssen.
Weitaus tief greifender ist aber die Einführung der oben genannten Pflicht, staatlichen Kontrolleuren freien Zutritt zur eigenen Wohnung geben zu müssen. Dies verstößt gegen Artikel 13 des Grundgesetzes: Unverletzlichkeit der Wohnung. Somit ist dieses Gesetz ein Verstoß gegen die Grundrechte jedes einzelnen und ein weiterer Hieb der Koalition gegen unseren Rechtsstaat. Dies ist etwas, was uns alle betrifft, einschränkt und uns der Willkür des Staates preisgibt. Mit dem Schutz des Individuums hat dies nichts mehr gemein. Daher lehnen wir JuLis Ems-Vechte dieses Gesetz entschieden ab und fordern eine Rückkehr zum Rechtsstaat! Bürgerrechte sind das höchste Gut einer Gesellschaft und der einzige Schutz vor einem Polizeistaat, in dem jeder einzelne keine Angst mehr vor dem Taschendieb von nebenan haben muss, dafür aber vor dem Terror seines eigenen Staates!
Keine Zeit für falsche Vorwürfe
Verfasst von Christian Rademaker unter Deutschland am 28. Mai 2009
Mit Kopfschütteln habe ich die Äußerung von OB Saxe (SPD) zum jüngsten Alkohol-Exzess in der Türkei zur Kenntnis genommen. In dieser wirft er dem betreuenden Lehrer vor, seine Aufsichtspflicht eklatant verletzt zu haben.
Damit wälzt er die Verantwortung vorschnell auf die Lehrerschaft ab. Vielmehr muss man sich die Frage stellen, warum sich insgesamt sieben junge Erwachsene bis zur Besinnungslosigkeit betrunken haben und Einer dabei sogar auf tragische Weise gestorben ist.
Der betreuenden Lehrer hatte bei einer Klasse, die „diszipliniert und leistungsbereit“ ist, jedenfalls im Vorfeld keinen Grund zur erhöhten Vorsicht.
Dass das anschließend ausgesprochene Alkoholverbot nicht eingehalten wurde, ist dem Lehrer nicht vorzuwerfen.
Aus meiner eigenen Schulzeit weiß ich, dass man sich immer Alkohol beschaffen konnte, wenn man es wirklich wollte, denn 100%-ige Kontrolle können und sollten Lehrer auch nicht ausüben. Und bei 18 bis 21-jährigen schon gar nicht.
Deshalb streifen die Überlegungen des OB, mehr als einen Lehrer mit auf die Klassenfahrt zu schicken das Kernproblem bestenfalls am Rande.
Vielmehr sollte der Umgang mit Alkohol als Genussmittel, aber auch als Rauschmittel thematisiert werden.
Prävention und frühzeitige Aufklärung sind hier die Stichwörter und müssen schon früh in der Familie erfolgen, wenn die Jugendlichen die ersten Erfahrungen mit Alkohol machen.
Die Schule kann dabei nur als ergänzendes Element tätig sein.
Dem betreuenden Lehrer für den Tod des Schülers verantwortlich zu machen, halte ich daher für nicht angemessen.
Unterm Strich bleibt zu sagen, dass nur das gut abgestimmte Zusammenspiel zwischen Familie, Schule und Politik dazu führen können, dass sich so etwas nicht so schnell und so oft wiederholt.
Emslandarena unverzichtbar
Verfasst von Christian Rademaker unter Emsland am 28. Mai 2009
JULIS: Emslandarena unverzichtbar
Junge Liberale sehen den Neubau der Emsland-Arena an der Frerener Straße als sinnvolle und einzige Alternative.
Lingen. Mit Unverständnis reagiert der Juli-Kreisverband Ems-Vechte auf das Festhalten der Jungen Union an den bisherigen Plänen zur Emsland-Arena.
Die liberale Jugendorganisation der FDP hätte zwar auch gerne am bisherigen Standort festgehalten, “ nach genauerer Untersuchung fällt jedoch auf, dass die JU es sich zu leicht macht, erwähnt sie doch mit keinem Wort die Lärmschutzproblematik am Kanalgebiet,“ so der stellvertretende Kreisvorsitzende Daniel Krieger.
Selbst bei erheblichen Investitionen in die bisherigen Hallen und deren Umgebung, in Rede stünden etwa 12 m hohe Beton-Parkhäuser zum Lärmschutz, bleibe es dabei, dass kostspielige Ertüchtigungen des jetzigen Standorts dennoch nicht zu einer Verbesserung des Konzert- und Eventspielplans in Lingen führen würden, sondern trotzdem eine Verschlechterung gegenüber der bestehenden Situation eintritt. Ginge es nach der Jungen Union würde Lingen als Ort für große Veranstaltungen zukünftig keine wesentliche Rolle mehr spielen.
So müssten künftig im Regelfall Veranstaltungen spätestens um 21 Uhr beendet werden, heißt es in einer Presseerklärung der Julis.
Da viele Veranstaltungen, wie beispielsweise das jüngste Nightwish-Konzert in Lingen, so in Zukunft also nicht mehr möglich wären, würden viele kulturelle und vor allem für Jugendliche interessante Ereignisse in Lingen wegfallen. Welche Bedeutung Lingen als Standort derzeit habe, erkenne man beim Blick auf die Tournee-Pläne einiger Bands – da steht Lingen zZt in einer Reihe mit Köln, Erfurt, Karlsruhe und sogar London und Paris.
Dass die jetzigen Emslandhallen einen positiven Nebeneffekt für die Gastronomie hätten, sei zwar korrekt, allerdings gehe es hier auch um die grundsätzliche Frage, ob die Hallen überhaupt ausgelastet seien und ob noch Leute von außerhalb zu uns kommen. Diese übernachten dann ja auch in Hotels oder in der Jugendherberge. Die Kostenargumentation der Jungen Union sei zudem reine Spekulation, da es belastbare Zahlen für einen Standortvergleich unter den jetzt erkannten schwierigen Bedingungen am bestehenden Standort gar nicht gebe.
Auch der Verweis auf das Osnabrücker Gutachten liege völlig neben der Sache. „Die höhere Standortqualität Lingens gegenüber Osnabrück erkennt man allein an den Highlights der jüngeren Vergangenheit (José Carreras) und der nahen Zukunft (Simply Red). Zudem ist die bauliche Situation in Osnabrück und Lingen gar nicht vergleichbar,“ ergänzt der stv. Kreisvorsitzende Henning Meß. Die überdurchschnittlich gute mögliche Auslastung der Emslandarena sei im Übrigen durch eigene im Auftrag der Stadt Lingen erstellte Gutachten, und nicht zuletzt das hochwertige Veranstaltungsangebot in Lingen in den letzten Jahren, nachgewiesen.
„Für den Standort an der Frerener Str. spricht unter anderem die gute Verkehrsanbindung an der B214 und die wesentlich einfacheren Lärmschutzvorschriften“, so Meß weiter.
Am Ende gehe es schlicht um die Frage, ob Lingen als Veranstaltungsort attraktiv erhalten und ausgebaut werden soll, oder ob man auf regelmässige attraktive Großveranstaltungen künftig verzichten will. „Wir Julis wollen das nicht, sondern eine Weiterentwicklung mit attraktiven Veranstaltungen in Lingen,“ so Daniel Krieger abschliessend.
-
Sie durchsuchen derzeit die Archive für Mai, 2009
