Am 11. September sind 8.242 junge Grafschafter- innen und Grafschafter erstmals aufgerufen an den Kommunalwahlen teil- zunehmen. Grund genug für die Kreisvorsitzenden der Jungen Union, der JUSOS, der Jungen Liberalen und der Grünen Jugend alle Erstwähler und darüber hinaus alle Grafschafter zur Stimmabgabe aufzurufen.

„Gerade für die junge Generation ist es wichtig die Chance auf Mitbestimmung wahrzunehmen“, erklären Christian Rademaker von der Jungen Liberalen und Mirko Schulz von den JUSOS, denn es gehe schließlich gerade auf der örtlichen Ebene häufig um unsere Altersgruppe. „Sei es bei der Frage nach Betreuungsplätzen, der Ausstattung der Schulen, der anstehenden Diskussionen um die Oberschulen, Freizeitmöglichkeiten, Busverbindungen“ so Rademaker und Schulz weiter.

„Wer am 11. September zu Hause bleibt verschenkt nicht nur sein Wahlrecht, sondern überlasst die Meinungsbildung über die wichtigen Zukunftsfragen andern“, so Malte Brügge-Feldhake von den jungen Grünen und der Kreisvorsitzender der Jungen Union, Arne Helweg, ergänzt: „Jede Stimmverweigerung stärkt politische Extreme.“

Alle Wähler habe je nach Wohnort zwischen 7 und 11 Stimmen abzugeben. Für die Vertretungen (Räte, Kreistag) können drei Stimmen auf eine Person oder eine Liste gegeben (kummulieren) oder die Stimmen auf mehrere Bewerber oder Listen verteilen (panaschieren) werden. Für die Wahl der Hauptverwaltungsbeamten (Landrat sowie Bürgermeister in Nordhorn und der Samtgemeinde Uelsen) ist eine Stimme abzugeben.

All denjenigen, die am 11. September nicht ins Wahllokal gehen können, empfehlen die Nachwuchsorgansiationen der Parteien rechtzeitig die Briefwahl zu beantragen. Bis wann die Wahlzettel abgeholt und zurückgegeben werden müssen, steht auf der Wahlbenachrichtigungskarte, die alle Wählerinnen und Wähler in diesen Tagen erhalten haben.

Die Vorschläge der SPD Bad Bentheim in Bezug auf eine erhöhte Aufmerksamkeit, die nebenKinderspielplätzen, auch Bolzplätzen zukommen soll, sind zunächst einmal in ihrer grundsätzlichenAusrichtung begrüßenswert. Bolzplätze können, mehr noch als Spielplätze, ein Treffpunkt für Kinder,aber gerade eben auch für ältere Jugendliche sein. Und auch die Möglichkeit zur Bewegung, diedurch dieses Angebot an die Jugendlichen geschaffen wird, stellt in der Theorie zunächst einmalein wertvolles Element auch im Sinne der Gesundheit der jungen Generation dar. Allerdings ist esunerlässlich vor der Umsetzung der Ideen durch die Verwaltung in einen Dialog mit den Jugendlichenzu treten. Nur so lässt sich ergründen, was sie eigentlich wollen. Ein Beteiligungsprojekt mit denFamilien, wie es die SPD fordert, ist hier ein wichtiger Schritt. Aber es lässt sich auch noch mehrmachen. Und gerade hier hat die SPD mit dem Vorschlag von Jugendforen in der VergangenheitWorte eingebracht, denen jetzt Taten folgen müssen. Es spricht nichts dagegen, einem Jugendforumdie Entscheidung zu überlassen, welcher der beste Treffpunkt für Jugendliche ist. Ein Bolzplatz wärebei einem solchen Forum sicherlich mehr als eine diskutable Alternative, aber es geht hier ja geradeum Beteiligung. Wenn die SPD zu dem steht, was sie fordert, hat sie hier die große Chance, ihrenPlänen eine starke Verankerung innerhalb der jugendlichen Bevölkerung zu geben.

Christian Rademaker

Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen Ems-Vechte

Herr Berling zeichnete ein beeindruckendes Bild von der Entwicklung des Tierparks gerade nach dem Konkurs und dem anschließenden Neuaufbau Anfang der 1990er Jahre.

„Der regionale Bezug ist uns sehr wichtig und ein zentraler Teil unserer Philosophie“, erklärte der 44-Jährige. Der Tierpark Nordhorn zeichnet sich immer wieder durch umfassendes Engagement im regionalen Artenschutz aus, was vor allem auch durch das Bemühen um Tiere wie das Bunte Bentheimer Landschwein, das Bentheimer Landschaf, die Twentse Landgans oder die Twentse Landziege deutlich wird. In diesem Sinn verstehen auch die JuLis ihr Engagement in Form der Tierpatenschaften. „Die regionalen Tierrassen müssen vor dem Aussterben gerettet werden. Sie geben der Region über dieselbe hinaus eine Identität und sind absolute Sympathieträger“ unterstrich Rademaker die Haltung der JuLis Ems-Vechte.

Aber um das Interesse der Besucher zu wecken, bietet der Tierpark Nordhorn weit mehr als einen „Streichelzoo“, obwohl auch die geringe Distanz zu den Tieren ein großes Plus darstellt.

„Das vielfältige Angebot ist beeindruckend“, merkte Rademaker angesichts des ganzheitlichen Ansatzes des Tierparks an. Auf der einen Seite kann ein Zoobesuch zu pädagogischen Zwecken mithilfe von Einrichtungen wie der Zooschule oder motivierenden Lernspielen dienen. Auf der anderen Seite baut man in Nordhorn auch auf eine starke Erholungskultur. Hier ist das Beispiel der Ferienwohnungen zu nennen, die der Tierpark anbietet. Andererseits ist auch der Landschaftsbau ein wichtiges Thema, was angesichts eines gelernten Landschafts- und Gartenbauers als Geschäftsführer keine große Verwunderung hervorruft.

Die JuLis Ems-Vechte lauschten mit besonderer Aufmerksamkeit den Ausführungen zur Wirtschaftlichkeit, mit der der Tierpark betrieben wird. „Wir gehören zu den wirtschaftlichsten Zoos, die dem Verband deutscher Zoodirektoren angeschlossen sind“, erklärte Berling den Besuchern, die dies ausdrücklich begrüßten. Zudem merkte er an, dass der Tierpark eine der wenigen Kultur- und Erholungseinrichtungen sei, deren Unterstützungsbedürftigkeit durch die öffentliche Hand in den letzten Jahren zurückgegangen sei. Möglich sei dies vor allem durch eine defensive Finanzplanung, mithilfe von starken privaten Förderern, aber auch durch die Fähigkeit, Visionen zu entwickeln. „Dann kann man auch Schwierigkeiten überwinden, wie sie sich uns beispielsweise in spezieller Form eines schweren Sturmschadens im letzten Jahr dargestellt haben“, erläuterte Berling.

Die Besucherstruktur ist geprägt von der Nähe zu den Niederlanden. „Im letzten Jahr kamen wohl mehr als die Hälfte der Besucher aus den Niederlanden. Es gibt Tage, an denen es sicherlich 90 Prozent sind“, machte Berling deutlich, wie sehr der Tierpark von den Nachbarn profitiert. „Das ist gelebte Nachbarschaftsnähe und vorbildlich im Sinne der Entwicklung der Euregio“, machte Rademaker deutlich auch angesichts der Broschüren über den Tierpark und die Beschilderung in demselben, die durchweg zweisprachig ist.

Für ein besonders interessantes Konzept halten die JuLis die Zusammenarbeit mit dem Eishersteller Langnese, mit dem der Tierpark das „Max Abenteuerland“ mit Kosten in Höhe von 500.000 € umsetzt. „Diese Kooperation ist für beide Seiten hervorragend. Da hat der Tierpark Nordhorn sehr gute Arbeit geleistet“, kommentierte Rademaker das Vorhaben, das den Tierpark auch unabhängig von der Jahreszeit noch attraktiver gerade auch für Familien mit Kindern machen soll.

Insgesamt waren die JuLis sehr zufrieden angesichts der Tierpatenschaften und der interessanten Informationen. „Wir haben hier heute einen Tierpark erlebt, der mehr ist als eine einfache Tiersammlung. Der Tierpark ist nicht nur für uns als politische Jugendorganisation, sondern ganz allgemein absolut unterstützenswert“, bilanzierte Rademaker.

Im Antrag „Gentechnikfreie Grafschaft“ der Kreistagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen Grafschaft Bentheim heißt es „Beim Landkreis Grafschaft Bentheim und seinen Einrichtungen kommen ausschließlich gentechnikfreie Produkte zum Einsatz. Externe Anbieter (entweder Kantinen/Catering an kreiseigenen Schulen) werden zum nächstmöglichen Zeitpunkt vertraglich verpflichtet, auf den Einsatz gentechnisch veränderter Produkte zu verzichten.“

Die JuLis Ems-Vechte weisen in einer Reaktion auf die Abstimmung über den Antrag diesen als illusorisch zurück.

„Es ist realitätsfern, eine gentechnikfreie Landwirtschaft zu fordern. Im Prinzip basiert Landwirtschaft auf Pflanzenzüchtung, die mit Veränderungen des Erbguts einhergeht, wenn man Wild- in Kulturpflanzen überführt. Unser heutiger Mais ist dabei die gentechnologische Weiterentwicklung der Teosinte. Mit diesem Antrag fordern die Grünen, dass es keinen Mais mehr in Schulkantinen geben darf “, erklärte Christian Rademaker, Kreisvorsitzender der JuLis Ems-Vechte.

„Es geht uns nicht darum, die möglichen Risiken neuerer gentechnologischer Produkte zu verharmlosen. Wir fordern vielmehr einen offenen, differenzierten und aufgeklärten Umgang mit dem Thema Gentechnologie“, so Rademaker weiter. Es sei von großer Bedeutung, dass man sich im Umgang mit der Gentechnologie grundsätzlich an wissenschaftlichen Erkenntnissen orientiere und nicht an Ideologien. Panikmache und Symbolpolitik, auf die der Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen abziele, sei schon deshalb nicht geboten, „weil gentechnikfreie Zonen nie gentechnikfrei sind, denn quasi überall stoßen wir auf Produkte, bei deren Herstellung gentechnische Methoden angewandt wurden. Waschmittel, Geldscheine oder auch Lebensmittel lassen sich hier beispielsweise nennen. Gentechnikfrei ist Verbrauchertäuschung.“

Die JuLis Ems-Vechte wünschen sich aufgeklärte Verbraucher, die sich nicht vom Staat vorschreiben lassen, was sie kaufen dürfen und was nicht. Daher setzen die JuLis sich für eine klare Kennzeichnung von Produkten ein, die mit Hilfe von Gentechnik hergestellt worden sind. „Durch intelligente Verbraucherschutzpolitik lässt sich in diesem Bereich schon einiges erreichen. Letztendlich kann jeder selbst am besten einschätzen, welches Risiko er eingehen möchte und welches nicht. Da ist es mehr als fair und absolut geboten, eine solche Kennzeichnung einzuführen“, erklärte Rademaker.

Die enormen Chancen, die die Gentechnologie im medizinischen Bereich, beispielsweise bei der Forschung nach neuen Medikamenten, aber auch im agrarischen Sektor mit sich bringt, dürfen aus Sicht der JuLis Ems-Vechte nicht außer Acht gelassen werden. „Gentechnologie kann Menschenleben retten“, Ohne Gentechnik gäbe es heute nicht das für Diabetiker lebenswichtige Medikament Insulin“, nannte Rademaker ein Beispiel für die bisherigen Errungenschaften in der Medizin. „Bevor eine Technologie verurteilt und stigmatisiert wird, sollte man ihr, ohne über mögliche Gefahren hinwegzusehen, eine Chance geben“, betonte Rademaker abschließend.

“Wir bedanken uns für das entgegengebrachte Vertrauen und freuen uns schon darauf uns für die Belange der Jugendlichen aus der Grafschaft Bentheim einzusetzen.”

Außerdem wurden Sabine de Vries, Nils Kottmann, Jens Völker und Christian Rademaker Ersatzdelgierte für den Landesparteitag, Manuel Nehmer, Jens Völker und Christian Rademaker Ersatzdelegierte für den Landeshauptausschuß und Sabine de Vries Ersatzdelegierte für den Bezirksparteitag.

“Hier zeigt die FDP mal wieder das ihr grade die Bedürfnisse der jungen Generation wichtig sind und sie den Dialog mit den Jugendlichen sucht.”

so Rademaker weiter. Auch der FDP Kreisvorsitzende Thomas Brüninghoff, selber delegiert für Bezirks- und Landesbarteitag sowie den Landeshauptausschuß und der Wahlleiter Jens Beeck zeigten sich erfreut über die Wahlergebnisse. Brüninghoff sagte im Vorfeld der Wahl bei der Liberalen Runde der JuLis Ems-Vechte:

“Ich finde es wichtig das auch Jugendliche und junge Erwachsene sich in die Politik einbringen und freue mich auf die Zusammenarbeit mit den JuLis.”

Am 13. Februar finden Delegiertenwahlen für den Kreisverband Emsland statt, bei denen  auch wieder Jungen Liberalen kandidieren werden.

Wie waren meine Eindrücke? Erstmal ist zu sagen das Norbert sich wacker geschlagen hat und erhobenen Hauptes aus dieser Gesprächrunde gehen kann. Hier und da ein wenig mehr Aggressivität wäre vielleicht nicht schlecht gewesen, aber er hinterließ einen guten Eindruck.

Michael Fuest war in dieser Diskussion, anders als bei vorigen Veranstaltungen, eher unauffällig. Es waren eher die Vertreter der SPD und CDU die neben Wilfried Holtgrave diese Runde trugen. Es wurden verschiedene Themen angesprochen wobei ich hier nicht speziell darauf eingehen möchte sondern nur Stichpunkte, die mir aufgefallen sind, erörtern.

Zum einen gab es den Moment, wo das Thema Erbschaftssteuer angeführt wurde. Hierzu wurde auch Dieter Steinecke gefragt. Steineckes kurze Antwort war sinngemäß: „Ich bin kein Steuerexperte und weiß auch deshalb nicht so viel davon, deshalb kann ich zu diesem Thema nichts sagen, punkt (so beendet Steinicke gerne seine Sätze).”. Nun, auf den ersten Eindruck ist man geneigt Steinecke zu loben, da er ehrlich sagt das er hier keine Ahnung hat und deshalb besser nichts sagt anstatt Unsinniges von sich zu geben. Wenn man aber jetzt weiter nachdenkt und Dieter Steineckes Vita studiert sieht man das er seit 2007 Mitglied des Bundestages ist, und das heißt er hat für genau diese Erbschaftssteuer seiner Partei gestimmt. Er hat also ohne wirklich eine Ahnung zu haben für dieses Erbschaftsteuergesetz gestimmt. Mir persönlich ist aufgrund dessen seine Antwort viel zu wenig.

Auch der geplante Flughafen Twente wurde angesprochen. Natürlich brachte hier jeder der Anwesenden seinen Unmut zum Ausdruck und positionierte sich klar gegen den Flughafen.

Dann gab es die Möglichkeit für die Zuschauer fragen ans Podium zu stellen, diese Chance habe ich natürlich genutzt und eine Frage gestellt. Meine Frage richtete sich speziell an die Vertreter der SPD und CDU, weil diese die Bürgermeister der Grafschaft stellen. Die Frage drehte sich um den Flughafen Twente. Da ich in der letzten Woche die Informationsveranstaltung zu diesem Projekt besucht hatte wusste ich dass einige Grafschafter Bürgermeister bereits erstmals 2006 durch die Niederländer über den geplanten Bau informiert wurden. Also fragte ich wie es sein kann das die Grafschafter Politik 3 Jahre lang schläft und sich jetzt hinstellt als wären alle Entwicklungen völlig überraschend. Daraufhin bekam ich sowohl von Steinicke, als auch von Kues, die knappe Antwort das keiner der Beiden der jeweiligen Pressesprecher der Fraktionen in der Grafschaft wären und deshalb keine Aussage dazu tätigen könnten. Wie man diese Reaktion deuten darf überlass ich jedem selbst.

Was bleibt abschließend zu sagen? Die Veranstaltung an sich war die, bis jetzt am besten organisierte Diskussion, der ich beiwohnen konnte. Der Moderator war sehr gut und hatte die Diskussion jederzeit im Griff. Auch Wilfried Holtgrave wusste mit guten Einwänden und Meinungen zu gefallen.

Da dem Bericht zu Folge alle Parteien sich hier einig sind, appelliere ich daran dass man diesen Worten auch Taten folgen lässt und fern jeder Parteizugehörigkeit konstruktive Arbeit leistet.

Manuel Nehmer

stellv. Vorsitzender JuLis Ems – Vechte